Aktuelles:

Das Coronavirus und die Absage von Veranstaltungen

Hinweise vom Bund der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften e.V. (BHDS)

 

Seitdem das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen am 10.03.2020 einen Erlass zur Durchführung von Großveranstaltungen herausgegeben hat, erreichen den Bund vermehrt Anfragen, wie sich die Rechtslage bei Absage von Veranstaltungen der Bruderschaften verhält, insbesondere ob die Bruderschaften Künstlern, Musikgruppen, Festwirten und anderen Vertragspartnern zum Schadensersatz verpflichtet sind.
Grundsätzlich gilt Folgendes:
Die Bruderschaft als Veranstalter trägt das zivilrechtliche vertragliche Risiko einer Veranstaltungsabsage. Sagt ein Veranstalter aus eigener Veranlassung und Entscheidung aus Sorge um die Gesundheit der Teilnehmer eine Veranstaltung ab, haben alle Teilnehmer einen Schadensersatzanspruch auf Erstattung ihrer Ausgaben für Eintrittskarten und können die Rückzahlung des Betrages verlangen. Im Gegenzug müssen sie ihre Eintrittskarten zurückgeben oder die Karten verlieren die Gültigkeit. Ebenso können Schausteller eventuelle Standgebühren, Künstler und Musikgruppen das vereinbarte Honorar ersetzt verlangen. Der Veranstalter trägt also auf allen Seiten der Vertragsverhältnisse das Risiko und damit auch die Kosten.

I. Behördliche Anordnung der Absage
Anders ist es, wenn aufgrund des Erlasses des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalens eine Veranstaltung vom zuständigen Gesundheits-amt des Kreises oder der Stadt abgesagt wird.
Erfolgt eine behördliche Anordnung zur Absage aufgrund der Infektionsgefahr des Coronavirus liegt ein Fall „höherer Gewalt“ vor. Höhere Gewalt ist ein externes Ereignis, das keinen betrieblichen Zusammenhang aufweist und auch nicht durch äußerste Sorgfalt abwendbar ist. Unter den Begriff „höhere Gewalt“ fallen beispielsweise Ereignisse wie Naturkatastrophen, Streiks und terroristische Angriffe. Aber auch Epidemien und Seuchen können als höhere Gewalt angesehen werden. Dies haben zum Beispiel das Amtsgericht Augsburg, Urteil vom 09.11.2004, Az.: 14 C 4608/03, im Hinblick auf den Ausbruch des SARS-Virus und das AG Homburg, Urteil vom 02.09.1992, Az.: 2 C 1451/92-18, hinsichtlich eines Ausbruchs von Cholera entschieden. Der Grund der Absage liegt dann nicht mehr im Verantwortungsbereich des Veranstalters, ein Verschulden im Sinne von §§ 276, 280 BGB liegt dann nicht vor. Schadensersatzansprüche können gegen den Veranstalter nicht geltend gemacht werden.
Nach den allgemeinen Darlegungs- und Beweisregeln muss derjenige, der sich auf das Vor-liegen „höherer Gewalt“ beruft, diese im Zweifel vor Gericht darlegen und beweisen können. Dies wird ihm vor allem gelingen, wenn es eine offizielle Anordnung der Gesundheitsbehörde gibt.
Wer trägt die Kosten, wenn das Gesundheitsamt die Absage der Veranstaltung anordnet?
In diesen Fällen ist umstritten, ob die öffentliche Hand Ersatz leisten muss. In § 65 des Infektionsschutzgesetzes ist geregelt, dass dann, wenn durch eine behördliche Maßnahme nicht nur ein unwesentlicher Vermögensnachteil verursacht wird, eine Entschädigung zu leisten ist.
Die rechtliche Frage ist, ob diese Vorschrift auf Absagen von Veranstaltungen überhaupt an-zuwenden ist. Das ist umstritten. Bislang gibt es von offizieller Seite noch keine definitive Aus-sage zu dieser Frage.

II. Keine behördliche Anordnung der Absage
Wird eine Veranstaltung nicht behördlich abgesagt, will der Veranstalter gleichwohl aufgrund eigener Entscheidung die Veranstaltung absagen, ist Folgendes zu beachten:
Das Robert Koch-Institut als zuständige Behörde u.a. für Infektionskrankheiten hat inzwischen Handlungsempfehlungen für Großveranstaltungen veröffentlicht (vgl. Covid-19 allgemeine Prinzipien der Risikoeinschätzung und Handlungsempfehlung für Großveranstaltungen des Robert Koch Instituts), anhand derer die Zumutbarkeit der Durchführung einer Veranstaltung beurteilt werden kann.

Maßgebliche Kriterien sind hierbei insbesondere die Dauer der Veranstaltung, Gegebenheiten der Örtlichkeiten, Möglichkeiten zur Händehygiene, Teilnahme von Risikogruppen usw. Je mehr Faktoren vorliegen, die eine Infektionsgefahr erhöhen, desto eher ist eine Unzumutbarkeit der Durchführung der Veranstaltung anzunehmen. Zum Beispiel ist bei einer Großveranstaltung mit internationalem Bezug und Besuchern aus Risikogebieten in der Regel die Infektionsgefahr höher als bei kleineren, regional geprägten Veranstaltungen, die in einem Gebiet stattfinden, in dem bislang keine Infektionsfälle bekannt wurden. Bestehen hingegen eine ausreichende sanitäre Versorgung, viele Möglichkeiten zur regelmäßigen Händedesinfektion und haben die Besucher der Veranstaltung genügend Freiraum zur Bewegung, anstatt im dichten Gedränge zu stehen, liegt keine Unzumutbarkeit vor und die Veranstaltung kann stattfinden.
Die Unzumutbarkeit ist der „höheren Gewalt“ gleichzustellen. Beides ist im Rahmen einer Prüfung des jeweiligen Einzelfalles mit äußerster Vorsicht zu entscheiden, da fehlerhafte Erwägungen zu Schadensersatzpflichten des Veranstalters führen können.
Ein Verschulden wird den Veranstalter wohl auch nicht treffen, wenn die Absage ersichtlich auch dem Schutz der Besucher gilt. Dies könnte etwa der Fall sein, wenn Mitglieder oder Mitarbeiter des Veranstalters positiv auf das Coronavirus (Covid-19) getestet wurden. Stellt sich allerdings heraus, dass schuldhaft gegen die vom Robert Koch-Institut veröffentlichten Empfehlungen verstoßen wurde, etwa, weil infizierte Personen in Kenntnis der Erkrankung weiter für den Veranstalter gearbeitet haben, würde dies wiederum für ein Verschulden des Veranstalters sprechen.

III. Verschiebung der Veranstaltung
Als milderes Mittel ist auch eine Verschiebung der Veranstaltung zu einem Ersatztermin in Erwägung zu ziehen. Wird die Veranstaltung lediglich verschoben, aber nicht aufgehoben, behalten die abgeschlossenen Verträge ihre Gültigkeit. In rechtlicher Hinsicht muss eine Verschiebung den beteiligten Vertragsparteien (Künstlern, Musikgruppen, Schaustellern, Festwirten usw.) zumutbar sein, die Veranstaltung stattfinden zu lassen und lediglich den Termin zu ändern. Der Vertrag bleibt grundsätzlich bestehen. Der Veranstalter hat aber ein Recht auf Anpassung des Vertrages gegenüber den Beteiligten.
Ist eine Verschiebung aufgrund der Art der Veranstaltung, insbesondere bei termindichten Schützenfesten für die Beteiligten wiederum gar nicht möglich, kann sich der Veranstalter durch eine Rücktritts- oder Kündigungserklärung vom Vertrag lösen und die Veranstaltung kann abgesagt werden.

IV. Fazit:
1.
Es ist zunächst zu beurteilen, ob zu einer Veranstaltung (pro Tag) mehr als tausend Besucher/Teilnehmer erwartet werden.
2.
Die Bruderschaft sollte sich mit dem zuständigen Gesundheitsamt in Verbindung setzen und gemeinsam mit der Behörde nach den oben dargestellten Kriterien eine Risikobewertung vor-nehmen. Ordnet das Gesundheitsamt die Absage der Veranstaltung an, sind Schadensersatzansprüche gegen den Veranstalter nicht durchsetzbar.
3.
In anderen Fällen obliegt es dem Veranstalter, nach den oben dargestellten Kriterien eine Risikobewertung durchzuführen und zu entscheiden, ob eine Veranstaltung nur verschoben werden kann oder abgesagt werden muss.
Man wird die weitere Entwicklung der Verbreitung des Coronavirus beobachten müssen. Es ist durchaus noch möglich, das durch neue, verschärfte staatliche Anordnungen Veranstaltungen unter tausend Besuchern noch abgesagt werden müssen.

Sonderförderprogramm der Stadt Köln

 

Die Stadt Köln hat das Projekt „Kids in die Clubs“ aufgelegt.

Wesentliches Ziel des Projektes “Kids in die Clubs” ist es, KölnPass-berechtigten Kindern und Rentnern über 65 , die keinen Anspruch auf Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) haben, für mindestens ein Jahr eine unentgeltliche Mitgliedschaft in einem Jugendbeihilfe berechtigen Kölner Sportverein zu ermöglichen.

Die Stadt Köln zahlt für die Bereitschaft der Vereine, KölnPass BesitzerInnen pauschal 500,- Prämie.

Für jede Person U27 und Ü65 mit KölnPass werden pauschal 100,- Euro pro Jahr an den Verein ausgeschüttet. Auch für bereits bestehende Mitglieder.

Die Bedingungen:

  • 1.    Der Verein reicht den angehängten Antrag bei der Stadt Köln ein.
  • 2.    Der Verein weist in seiner Öffentlichkeitsarbeit aktiv darauf hin, dass er Teilnehmer des Projektes Kids in die Clubs ist.
  • 3.    Der Verein meldet ggf die KölnPass Mitglieder an die Stadt Köln
  • 4.    Der Verein stellt die Mitglieder Beitragsfrei. (Und erhält im Gegenzug 100,- Euro pro Mitglied von der Stadt.)

Bei Fragen zum Programm und zur Vorgehensweise stehen die Poller Sebastianus & Afra Schützen und die Kalker Hubertus-Schützen gerne zur Verfügung. Diese sind bereits Mitglieder im Programm.

Koop_Kids_in_Clubs

Stadtkrönungsball 2018

Liebe Schützenbrüder und Schützenschwestern,
Auf unseren Eintrittskarten für denn Stadtkrönungsball hat sich leider der Fehlerteufel eingeschlichen:
Einlass ist ab 17:30 Uhr und Beginn ab 18:00 Uhr und nicht wie auf den Eintrittskarten angegeben!!!

 

Euer Stadtverband

Köln hat eine Königin!

Am Wochenende war es soweit der Stadtverband Kölner Schützen hat seine neuen Würdenträger ermittelt. Nach einem bis zum Schluss spannenden Vogel schießen gratulieren wir Susanne Koennecke, von der St. Seb. Sbr. Köln-Höhenberg, zur errungenen Würde des Stadtkönigs..

Susanne hat den Vogel mit dem 154. Schuss abgeschossen.
Unsere weiteren Würdenträger sind:

Stadtkönig:
Susanne Koennecke, St. Seb. Sbr. Köln-Höhenberg mit dem 154. Schuss
1. Ritter Hans-Willi Fösgen, St. Seb. Sbr. Porz Eil, mit dem 1. Schuß
2. Ritter Alexander Dick St. Hub. Sbr. Rheinkassel-Langel-Kasselberg mit dem 36. Schuß
3. Ritter Marco Berendt, St. Seb. Sbr. Köln-Flittard mit dem 37. Schuß

Stadtjungkönig:
Dennis Drost, Sbr. St. Johann-Baptist, Roggendorf-Thenhoven mit dem 23. Schuß
1. Ritter Leon Butt St. Engelbertus Köln-Riehl mit dem 10. Schuß
2. Ritter Ahmetcan Ocak, Sportschützengesellschaft Köln-Ostheim mit dem 11. Schuß

Stadtschülerprinz:
Laura Sophie Knirsch, St. Hub. Sbr. Gremberghoven mit dem 162. Schuß
1. Knappe Jasemin Ocak, Sportschützengesellschaft Köln-Ostheim mit dem 33. Schuß
2. Knappe Lina Sophie Walter St. Seb. Sbr. Köln-Flittard mit dem 61. Schuß

Stadttellschülerprinz:
Luka Schober, St. Hub. Sbr. Gremberghoven mit dem 28. Schuß

Stadtbambiniprinz:
Emilia Lütjans St. Cosmas u. Damian Weiler-Volkhoven mit dem 42. Schuß

Stadtbürgerkönig:
Harald Klubschew, St. Hub. Sbr. Köln-Höhenhaus mit dem 23. Schuß

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Wir gratulieren allen neuen Würdenträger

Am Samstag den 13.10.2018 findet der Stadtkrönungsball in Höhenhaus statt. Hier habt ihr die Möglichkeit unsere Majestäten nochmal live zu sehen und die Krönung mitzuerleben.

Hierzu stehen noch Karten zur Verfügung, die ihr direkt über uns oder an der Abendkasse beziehen könnt.

Halbjahresversammlung (Festversammlung) zum Stadtschützenfest 2018

Liebe Schützenschwestern, liebe Schützenbrüder,

hiermit lädt der Stadtverband Kölner Schützen von 1901 e.V. zur diesjährigen Halbjahresversammlung für das Stadtschützenfest 2018 ein.

Die Versammlung findet am

  1. September 2018 um 19.30 Uhrbei dem

Schützen-Verein Köln-Bayenthal e.V.
Marktstr. 8
(durch die Toreinfahrt der Firma Mare Atlantico)
50968 Köln

statt.

Tagesordnung der Halbjahresversammlung am 06. September 2018

Top 1: Begrüßung durch den Stadtschützenmeister

Top 2: Schweigeminute  zu Ehren der Verstorbenen

Top 3: Verlesen der Tagesordnung

Top 4: Feststellung der Beschlussfähigkeit – laut Anwesenheitsliste

Top 5: Wahlen des erweiterten Vorstandes

  • 1 Organisationsleiter für Veranstaltungen, falls erforderlich.
  • Datenschutzbeauftragten

Top 6: Verlesung der Niederschrift der Jahreshauptversammlung vom April 2018

Top 7: Genehmigung der Niederschrift

Top 8: Informationen zum Festablauf zum Stadtschützenfest 2018

Stadtkönigschießen am 07. Oktober 2018 in Köln-Flittard

Stadtmeisterschaft am 07. Oktober 2018 in Köln-Flittard

Stadtkrönungsball am 13. Oktober 2018 in Köln-Höhenhaus

 

Top 9: Verabschiedung der überarbeiteten Verleihungsrichtlinien

Top 10: Verschiedenes

Top 11: Ausgabe der Eintrittskarten sowie Anmeldeformulare zum

Stadtkönigsschießen. Erstmalig mit den Datenschutzbestimmungen auf der Rückseite des Meldeformulars.

Wir bitten Euch um Entsendung von mindestens 2 Delegierten aus Eurem Verein, Gilde oder Bruderschaft. Um zahlreiches Erscheinen wird gebeten.

Anträge zur Halbjahreshauptversammlung können nach § 10 Abs. 2 der Satzung nur behandelt werden, wenn sie spätestens 14 Tage vor der Versammlung dem geschäftsführenden Vorstand in schriftlicher Form zugegangen sind.

Um eine Platzreservierung zum diesjährigen Stadtkrönungsball zu gewährleisten, werden die Eintrittskarten für ein Entgelt in Höhe von € 5,00 ausgegeben. In diesem Entgelt werden 1 Wertmarke und eine Spende von € 2,00  für eine wohltätige Kölner Organisation beinhaltet sein.

Um einen schnellere Bearbeitung der Anmeldung am Stadtkönigschießen zu organisieren, wäre es hilfreich die Meldeformulare, welche auf unserer Internetseite (https://stadtverbandkoeln.de/geschaeftsstelle/meldeformulare/) hinterlegt sind, vorab zu erhalten.

Daher die Bitte,die Meldeformulare bereits zur Versammlung oder per Post bzw. Mail an die Geschäftsstelle zu senden. Selbstverständlich können die Meldeformulare auch erst am Stadtkönigschießen abgegeben werden.

Die Pokale vom Stadtverband bitte am 06.09.2018 zur Versammlung oder spätestens am 07.10.2018 zum Stadtkönigschießen nach Köln – Flittard mitbringen.

Mit freundlichem Schützengruß

Dietmar Haekes

Geschäftsführer des

Stadtverband Kölner Schützen von 1901 e.V.

Ein Jubiläum mit viel Knalleffekt

Rheinkassel/Langel –

Kawumm! Wenn die St.-Hubertus-Bruderschaft Rheinkassel/Langel/Kasselberg ihre neuen Würdenträger ermittelt, dann knallt es richtig schön. Mit dicken Donnerbüchsen wird auf den Vogel in zehn Metern Höhe geschossen; auch das Echo aus dem nahen Waldstück ist spektakulär. Und noch etwas haben die Schützen hier reichlich: Platz. Der Festplatz am Kuhlenweg, mittig zwischen Rheinkassel und Langel, bietet genug Raum für eine große Kirmes mit Festzelt, Babyflieger, diversen Essständen und Schießbuden. Einen musikal

Amtieren im nächsten Jahr: Patrick Meurer (l.) und Ralf Heller.

Amtieren im nächsten Jahr: Patrick Meurer (l.) und Ralf Heller.

ischen Knalleffekt gab es zum 550-jährigen Bestehen der Bruderschaft auch: Zum Festauftakt spielten bei der „Wilden Nacht“ Kasalla und Miljö; die 650 Karten waren im Nu weg. „Das war so ein großer Andrang, dass wir das im nächsten Jahr noch mal probieren“, so Schießmeister Ralf Heller. Jener hatte später auch Glück am Hochstand: Mit dem 87. Schuss beförderte er gegen 23 Uhr den Adler nach unten und setzte sich gegen seine acht Mitbewerber durch. Eine Besonderheit bei der bis heute rein männlichen Bruderschaft, die erst durch Archiv-Recherchen in der Nachkriegszeit herausfand, dass es sie schon seit 1468 gibt: Die jetzt ermittelten Könige treten ihre Regentschaft erst im kommenden Jahr an. Dann amtiert Heller mit seinen beiden Rittern Michael Felten und Heinz Dick, sowie mit Jungkönig Patrick Meurer und dessen Ritter David Böcken. Die jetzt gekrönten Regenten – also die Sieger aus dem 2017er-Schießen – sind Alexander Dick, Prinz Fabian Heller und Schülerprinz Niklas Kolmans. (bes)

https://www.ksta.de/koeln/schuetzen-ein-jubilaeum-mit-viel-knalleffekt-30970618