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Das Coronavirus und die Absage von Veranstaltungen

Hinweise vom Bund der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften e.V. (BHDS)

 

Seitdem das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen am 10.03.2020 einen Erlass zur Durchführung von Großveranstaltungen herausgegeben hat, erreichen den Bund vermehrt Anfragen, wie sich die Rechtslage bei Absage von Veranstaltungen der Bruderschaften verhält, insbesondere ob die Bruderschaften Künstlern, Musikgruppen, Festwirten und anderen Vertragspartnern zum Schadensersatz verpflichtet sind.
Grundsätzlich gilt Folgendes:
Die Bruderschaft als Veranstalter trägt das zivilrechtliche vertragliche Risiko einer Veranstaltungsabsage. Sagt ein Veranstalter aus eigener Veranlassung und Entscheidung aus Sorge um die Gesundheit der Teilnehmer eine Veranstaltung ab, haben alle Teilnehmer einen Schadensersatzanspruch auf Erstattung ihrer Ausgaben für Eintrittskarten und können die Rückzahlung des Betrages verlangen. Im Gegenzug müssen sie ihre Eintrittskarten zurückgeben oder die Karten verlieren die Gültigkeit. Ebenso können Schausteller eventuelle Standgebühren, Künstler und Musikgruppen das vereinbarte Honorar ersetzt verlangen. Der Veranstalter trägt also auf allen Seiten der Vertragsverhältnisse das Risiko und damit auch die Kosten.

I. Behördliche Anordnung der Absage
Anders ist es, wenn aufgrund des Erlasses des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalens eine Veranstaltung vom zuständigen Gesundheits-amt des Kreises oder der Stadt abgesagt wird.
Erfolgt eine behördliche Anordnung zur Absage aufgrund der Infektionsgefahr des Coronavirus liegt ein Fall „höherer Gewalt“ vor. Höhere Gewalt ist ein externes Ereignis, das keinen betrieblichen Zusammenhang aufweist und auch nicht durch äußerste Sorgfalt abwendbar ist. Unter den Begriff „höhere Gewalt“ fallen beispielsweise Ereignisse wie Naturkatastrophen, Streiks und terroristische Angriffe. Aber auch Epidemien und Seuchen können als höhere Gewalt angesehen werden. Dies haben zum Beispiel das Amtsgericht Augsburg, Urteil vom 09.11.2004, Az.: 14 C 4608/03, im Hinblick auf den Ausbruch des SARS-Virus und das AG Homburg, Urteil vom 02.09.1992, Az.: 2 C 1451/92-18, hinsichtlich eines Ausbruchs von Cholera entschieden. Der Grund der Absage liegt dann nicht mehr im Verantwortungsbereich des Veranstalters, ein Verschulden im Sinne von §§ 276, 280 BGB liegt dann nicht vor. Schadensersatzansprüche können gegen den Veranstalter nicht geltend gemacht werden.
Nach den allgemeinen Darlegungs- und Beweisregeln muss derjenige, der sich auf das Vor-liegen „höherer Gewalt“ beruft, diese im Zweifel vor Gericht darlegen und beweisen können. Dies wird ihm vor allem gelingen, wenn es eine offizielle Anordnung der Gesundheitsbehörde gibt.
Wer trägt die Kosten, wenn das Gesundheitsamt die Absage der Veranstaltung anordnet?
In diesen Fällen ist umstritten, ob die öffentliche Hand Ersatz leisten muss. In § 65 des Infektionsschutzgesetzes ist geregelt, dass dann, wenn durch eine behördliche Maßnahme nicht nur ein unwesentlicher Vermögensnachteil verursacht wird, eine Entschädigung zu leisten ist.
Die rechtliche Frage ist, ob diese Vorschrift auf Absagen von Veranstaltungen überhaupt an-zuwenden ist. Das ist umstritten. Bislang gibt es von offizieller Seite noch keine definitive Aus-sage zu dieser Frage.

II. Keine behördliche Anordnung der Absage
Wird eine Veranstaltung nicht behördlich abgesagt, will der Veranstalter gleichwohl aufgrund eigener Entscheidung die Veranstaltung absagen, ist Folgendes zu beachten:
Das Robert Koch-Institut als zuständige Behörde u.a. für Infektionskrankheiten hat inzwischen Handlungsempfehlungen für Großveranstaltungen veröffentlicht (vgl. Covid-19 allgemeine Prinzipien der Risikoeinschätzung und Handlungsempfehlung für Großveranstaltungen des Robert Koch Instituts), anhand derer die Zumutbarkeit der Durchführung einer Veranstaltung beurteilt werden kann.

Maßgebliche Kriterien sind hierbei insbesondere die Dauer der Veranstaltung, Gegebenheiten der Örtlichkeiten, Möglichkeiten zur Händehygiene, Teilnahme von Risikogruppen usw. Je mehr Faktoren vorliegen, die eine Infektionsgefahr erhöhen, desto eher ist eine Unzumutbarkeit der Durchführung der Veranstaltung anzunehmen. Zum Beispiel ist bei einer Großveranstaltung mit internationalem Bezug und Besuchern aus Risikogebieten in der Regel die Infektionsgefahr höher als bei kleineren, regional geprägten Veranstaltungen, die in einem Gebiet stattfinden, in dem bislang keine Infektionsfälle bekannt wurden. Bestehen hingegen eine ausreichende sanitäre Versorgung, viele Möglichkeiten zur regelmäßigen Händedesinfektion und haben die Besucher der Veranstaltung genügend Freiraum zur Bewegung, anstatt im dichten Gedränge zu stehen, liegt keine Unzumutbarkeit vor und die Veranstaltung kann stattfinden.
Die Unzumutbarkeit ist der „höheren Gewalt“ gleichzustellen. Beides ist im Rahmen einer Prüfung des jeweiligen Einzelfalles mit äußerster Vorsicht zu entscheiden, da fehlerhafte Erwägungen zu Schadensersatzpflichten des Veranstalters führen können.
Ein Verschulden wird den Veranstalter wohl auch nicht treffen, wenn die Absage ersichtlich auch dem Schutz der Besucher gilt. Dies könnte etwa der Fall sein, wenn Mitglieder oder Mitarbeiter des Veranstalters positiv auf das Coronavirus (Covid-19) getestet wurden. Stellt sich allerdings heraus, dass schuldhaft gegen die vom Robert Koch-Institut veröffentlichten Empfehlungen verstoßen wurde, etwa, weil infizierte Personen in Kenntnis der Erkrankung weiter für den Veranstalter gearbeitet haben, würde dies wiederum für ein Verschulden des Veranstalters sprechen.

III. Verschiebung der Veranstaltung
Als milderes Mittel ist auch eine Verschiebung der Veranstaltung zu einem Ersatztermin in Erwägung zu ziehen. Wird die Veranstaltung lediglich verschoben, aber nicht aufgehoben, behalten die abgeschlossenen Verträge ihre Gültigkeit. In rechtlicher Hinsicht muss eine Verschiebung den beteiligten Vertragsparteien (Künstlern, Musikgruppen, Schaustellern, Festwirten usw.) zumutbar sein, die Veranstaltung stattfinden zu lassen und lediglich den Termin zu ändern. Der Vertrag bleibt grundsätzlich bestehen. Der Veranstalter hat aber ein Recht auf Anpassung des Vertrages gegenüber den Beteiligten.
Ist eine Verschiebung aufgrund der Art der Veranstaltung, insbesondere bei termindichten Schützenfesten für die Beteiligten wiederum gar nicht möglich, kann sich der Veranstalter durch eine Rücktritts- oder Kündigungserklärung vom Vertrag lösen und die Veranstaltung kann abgesagt werden.

IV. Fazit:
1.
Es ist zunächst zu beurteilen, ob zu einer Veranstaltung (pro Tag) mehr als tausend Besucher/Teilnehmer erwartet werden.
2.
Die Bruderschaft sollte sich mit dem zuständigen Gesundheitsamt in Verbindung setzen und gemeinsam mit der Behörde nach den oben dargestellten Kriterien eine Risikobewertung vor-nehmen. Ordnet das Gesundheitsamt die Absage der Veranstaltung an, sind Schadensersatzansprüche gegen den Veranstalter nicht durchsetzbar.
3.
In anderen Fällen obliegt es dem Veranstalter, nach den oben dargestellten Kriterien eine Risikobewertung durchzuführen und zu entscheiden, ob eine Veranstaltung nur verschoben werden kann oder abgesagt werden muss.
Man wird die weitere Entwicklung der Verbreitung des Coronavirus beobachten müssen. Es ist durchaus noch möglich, das durch neue, verschärfte staatliche Anordnungen Veranstaltungen unter tausend Besuchern noch abgesagt werden müssen.

Sonderförderprogramm der Stadt Köln

 

Die Stadt Köln hat das Projekt „Kids in die Clubs“ aufgelegt.

Wesentliches Ziel des Projektes “Kids in die Clubs” ist es, KölnPass-berechtigten Kindern und Rentnern über 65 , die keinen Anspruch auf Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) haben, für mindestens ein Jahr eine unentgeltliche Mitgliedschaft in einem Jugendbeihilfe berechtigen Kölner Sportverein zu ermöglichen.

Die Stadt Köln zahlt für die Bereitschaft der Vereine, KölnPass BesitzerInnen pauschal 500,- Prämie.

Für jede Person U27 und Ü65 mit KölnPass werden pauschal 100,- Euro pro Jahr an den Verein ausgeschüttet. Auch für bereits bestehende Mitglieder.

Die Bedingungen:

  • 1.    Der Verein reicht den angehängten Antrag bei der Stadt Köln ein.
  • 2.    Der Verein weist in seiner Öffentlichkeitsarbeit aktiv darauf hin, dass er Teilnehmer des Projektes Kids in die Clubs ist.
  • 3.    Der Verein meldet ggf die KölnPass Mitglieder an die Stadt Köln
  • 4.    Der Verein stellt die Mitglieder Beitragsfrei. (Und erhält im Gegenzug 100,- Euro pro Mitglied von der Stadt.)

Bei Fragen zum Programm und zur Vorgehensweise stehen die Poller Sebastianus & Afra Schützen und die Kalker Hubertus-Schützen gerne zur Verfügung. Diese sind bereits Mitglieder im Programm.

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Schon seit 550 Jahren aktiv

 

Rheinkassel –Die Hubertus-Schützen von Rheinkassel, Langel und Kasselberg feiern in diesem Jahr das 550-jährige Bestehen, seit 1468 sind sie aktiv. Damit sind sie die drittälteste Schützenbruderschaft in Köln. Noch älter sind nur noch die Mülheimer Sebastianus-Schützen – sie können eine auf den 20. Januar 1435 datierte Gründungsurkunde vorweisen –, und die Deutzer Schützen. Deren Wirken lässt sich auf das Jahr 1463 zurückverfolgen. Um das historische Datum zu würdigen, veranstalteten die Rheinkasseler Schützen nun einen Festempfang im Pfarrsaal St. Amandus. Zahlreiche Gäste waren erschienen, die zehn Schützenbruderschaften, die im Bezirksverband Köln-Nord zusammengeschlossen sind, hatten Abordnungen geschickt, auch Lokalpolitiker wie Ratsmitglied Birgitta Nesseler-Komp (CDU) kamen. Reinhard Zöllner, Bezirksbürgermeister von Chorweiler, sprach ein Grußwort und Serap Güler, Staatssekretärin für Integration in der NRW-Landesregierung, überreichte die Ehrenplakette des Landes für Schützenvereine.

Der Festakt diente zugleich einem sozialen Zweck – der Erlös der Tombola ging an das in Chorweiler-Mitte ansässige Straßenkinderprojekt „Kindernöte“. Björn Heuser gestaltete das musikalische Programm. Anfang Juli werden die Feierlichkeiten fortgesetzt, vom 6. bis 9. Juli findet das Schützenfest statt. Es treten die Bands Miljö, Kasalla und Cat Ballou auf. Die Hubertus-Bruderschaft hat derzeit rund 60 aktive Mitglieder – sie tragen Uniform und beteiligen sich an Wettbewerben. Darüber hinaus gibt es rund 100 Fördermitglieder. (kaw)

4 FRAGEN AN: VITO SPALLUTO

Der ehrenamtliche Geschäftsführer zur Historie des Vereins

Sie sind der ehrenamtliche Geschäftsführer der Rheinkasseler Hubertus-Schützen, die ihr Gründungsdatum mit 1468 angeben. Findet sich dazu eine historische Quelle?

Es gibt einen Eintrag im Kirchenbuch von 1468 der Pfarrei Langenfeld-Reusrath, dass in Rheinkassel eine Betbruderschaft gegründet wurde. Darauf führen wir uns zurück. Betbruderschaften sind die historischen Vorläufer der Schützenbruderschaften. Herausgefunden hat das in den 1960er Jahren unser 1975 verstorbener Ehrenbrudermeister Michael Reiff, er hat damals die Geschichte unserer Bruderschaft intensiv erforscht.

Wie stark verankert sind die Hubertus-Schützen im Ort?

Die meisten leben in einem der drei Rheindörfer Langel, Rheinkassel und Kasselberg. Wir haben aber ähnliche Nachwuchsprobleme wie alle Schützenbruderschaften in Köln, hier ist das Schützenwesen leider längst nicht so lebendig wie im Münsterland oder am Niederrhein. In Köln gibt es zuviel Konkurrenz, zum Beispiel durch die Karnevalsvereine. Umso froher bin ich, dass wir immerhin sechs Nachwuchsschützen haben, der jüngste ist sechs Jahre alt.

Wie kamen Sie zur Bruderschaft?

Mein Vater kam in den 70er Jahren als Gastarbeiter aus Italien. Nach zig Umzügen innerhalb Kölns sind meine Eltern in Rheinkassel heimisch geworden, mein Vater trat den Schützen bei. Als meine Mutter mich zu einem Schützenfest mitnahm, fand ich daran Gefallen.

Das allgemeine Motto der historischen Schützenbruderschaften lautet „Für Glaube, Sitte, Heimat“. Hat das heute noch Aktualität?

Den Leitsatz versuchen wir auf moderne Weise zu leben. Heimat bedeutet zum Beispiel, dass man sich für die eigene Ortschaft einsetzt. Wir fühlen uns auch nach wie vor den christlichen Werten verpflichtet.

DAS GESPRÄCH FÜHRTE KARINE WALDSCHMIDT – Quelle: https://www.ksta.de/30416080 ©2018

Schützen halten zusammen Der neue König der Nippeser Schützen kommt aus Lohmar

Das Königspaar Mechthild und Dieter Wolf mit den Rittern Patrick Küppers (l.) und Karl-Heinz Meurer.

Das Königspaar Mechthild und Dieter Wolf mit den Rittern Patrick Küppers (l.) und Karl-Heinz Meurer. Foto: Schriefer

 

Nippes – (rs) Dieter Wolf (69) ist ein gestandener Schützenbruder. Er war viele Jahre lang Mitglied der Poller Schützen, war auch Geschäftsführer des Stadtverbandes, wurde 2012 sogar Bezirkskönig und hat am Bundes- und Europa-Königsschießen teilgenommen. Obwohl er in Lohmar wohnt, gehört er mittlerweile seit zehn Jahren zur St. Sebastian Schützenbruderschaft Köln-Nippes von 1876, trägt dort die Würde des zweiten Brudermeisters und wurde jetzt zum dritten Mal Schützenkönig, also Kaiser. Beim Königsschießen hat Dieter Wolf mit 48 von 50 möglichen Ringen den Vogel abgeschossen und seine drei Mitbewerber hinter sich gelassen.

„Wir schießen ja längst nicht mehr auf einen Vogel, sondern mit dem Lasergewehr auf Ringe“, sagt der Kaiser. Das gelang auch Patrick Küppers, dem ersten Brudermeister der Nippeser Schützen und Nachfolger von Dieter Wolf als Bezirkskönig, ganz gut. Und auch Karl-Heinz Meurer, Schützenkönig des Jahres 2010, konnte noch mithalten. Diese beiden sind Dieter Wolf‘s Ritter und werden ihn und seine Königin Mechthild durchs Schützenjahr begleiten.

Wie die meisten Kölner Schützenvereine leiden auch die Nippeser unter einem Mitgliederschwund. Über einen Schützenprinzen oder gar einen Schülerprinzen können sie sich daher in diesem Jahr nicht freuen. „Aber wir haben ja noch die erst drei Jahre alte Katharina, unser jüngstes Mitglied“, sagt der frisch gekürte Kaiser. Sie ist die Tochter von Patrick und Lara Küppers, der diesjährigen Trägerin der Damen-Kette, also dem weiblichen Pendant des Königs.

Weil Dieter Wolf in Lohmar lebt, ist der Weg zu den Nippeser Schützen weit. Das sei ein regelrechter Päds-Weg zu ihm hinauf, sagte Bezirksbundesmeister Günter Krosse, der 2010 Kaiser der Nippeser Schützen geworden war. „Um so höher ist ihm anzurechnen, dass er weiterhin die Fahne der Schützenbruderschaft hochhält.“ In den vergangenen beiden Jahren gab es keinen König der St. Sebastian Schützenbruderschaft Köln-Nippes. Dann kam Dieter Wolf aus Lohmar und sagte sein Teilnahme am Königsschießen zu. „Wir überleben nur, wenn wir in der grünen Jacke zusammenhalten“, sagte Brudermeister Patrick Küppers.

– Quelle: https://www.rheinische-anzeigenblaetter.de/30405330 ©2018